Nutzungsbedingungen für den JUKE Streaming Service

§ 1 Voraussetzungen

1. Für die Nutzung des JUKE Streaming Service auf www.myjuke.com, mediamarkt.myjuke.com, saturn.myjuke.com, www.myjuke.de, mediamarkt.myjuke.de und saturn.myjuke.de (nachfolgend "Service") gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
2. Sie können den Service nur nutzen, wenn Sie einen Wohnsitz in Deutschland haben. Sie dürfen den Service ausschließlich zum privaten, nicht gewerblichen und nicht freiberuflichen Gebrauch und nur im Einklang mit geltendem Recht, insbesondere Urheberrecht, nutzen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Ihr Vertragspartner ist:
   24-7 Entertainment GmbH
   Torstraße 49, D-10119 Berlin
   E-Mail: support_de@myjuke.de
   Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin (Charlottenburg)
   Registernummer: HRB 124057
   USt-IdNr.: DE212021627
   Geschäftsführer: Frank Taubert, Erik Dibbern
   (in diesen Nutzungsbedingungen "24-7" genannt).
2. Sie müssen sich vor Nutzung des Service unter Angabe ihres Namens, einer gültigen E-Mail-Adresse und eines Passwortes registrieren.
3. Es stehen verschiedene Abo-Modelle und Monatspakete mit Laufzeiten von 1, 3 oder 6 Monaten zur Auswahl. Mit Klicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot zum Erwerb des von Ihnen gewählten Abos bzw. Monatspaketes ab. Durch Freischalten des Abos bzw. Monatspakets und Bestätigung per E-Mail nimmt 24-7 Ihr Angebot an.
4. Sie können diese Nutzungsbedingungen während des Bezahlvorgangs drucken und speichern. Sie werden nicht von JUKE archiviert und sollten von Ihnen sorgfältig aufbewahrt werden.

§ 3 Produkte

Sie haben die Wahl zwischen Abos und Monatspaketen.

1. Ein Abo verlängert sich stets um den gewählten Zeitraum automatisch, es sei denn Sie kündigen wie in § 7 beschrieben. Abos können nur durch Zahlung mit Kreditkarte oder PayPal(§ 6) abgeschlossen werden.
2. Monatspakete verlängern sich nicht automatisch, sondern enden mit Ablauf der gewählten Anzahl an Monaten automatisch, ohne dass Sie kündigen müssen. Monatspakete können nur durch Zahlung mit der JUKE Gutschein Card oder durch Eingabe eines Gutschein-Codes (§ 6) abgeschlossen werden.

§ 4 Rechteeinräumung

1. Mit Bezahlung der Abogebühren bzw. des Monatspaketes räumt Ihnen 24-7 ein einfaches, nicht übertragbares und auf die Laufzeit des Abos bzw. des Monatspaketes beschränktes Recht ein, die im Service verfügbaren Musiktitel per Stream auf einem Endgerät zu empfangen und zum ausschließlich privaten, nicht gewerblichen und nicht freiberuflichen Gebrauch wiederzugeben.
2. Sie dürfen den empfangenen Stream nicht außerhalb der Funktionalität des Service oder der Applikationen für mobile Endgeräte speichern, offline verfügbar machen, öffentlich wiedergeben oder vorführen, öffentlich zugänglich machen, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen, oder auf andere Weise in Umlauf bringen oder verwerten oder für gewerbliche oder freiberufliche Zwecke nutzen.
3. Eine Übertragung des Abos oder Monatspaketes auf Dritte oder eine Überlassung der Zugangsdaten für den Service an Dritte sind nicht gestattet.
4. 24-7 behält sich vor, einzelne Tracks oder Cover kurzfristig ohne Ankündigung dauerhaft oder vorübergehend aus dem Service zu entfernen, wenn dies zur Abwehr von Schäden erforderlich ist oder von einem Rechteinhaber verlangt wird. Dies berechtigt Sie nicht zur Minderung der Vergütung, es sei denn der Service ist dadurch insgesamt wesentlich eingeschränkt. Ebenso behält sich 24-7 vor, die maximale Anzahl von Tracks, die offline, d.h. ohne Internetverbindung, verfügbar gemacht werden können, zu beschränken. Dies gilt auch, wenn sich die Tracks in persönlichen Playlists oder Favoriten befinden.
5. Sie dürfen den Service nur auf maximal drei mobilen Endgeräten nutzen.

§ 5 Preise

Alle genannten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Darin enthalten sind nicht die Online-Kosten, die für den Stream bei Ihrem Internet-Serviceprovider oder Mobilfunkanbieter anfallen.

§ 6 Zahlung

1. Bei Zahlung mit der JUKE Gutschein Card ist die auf der Karte vermerkte Kartennummer und die dazu gehörige PIN einzugeben. Nach Eingabe werden die Abogebühren von dem auf der JUKE Gutschein Card vorhandenen Guthaben abgezogen.
2. Die Zahlung mit Kreditkarte wird über die Deutsche Card Services GmbH, Kaltenbornweg 1-3, 50679 Köln (eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main unter HRB 57201, Geschäftsführer: Jens Mahlke und Jens Mikolajczak) abgewickelt. Dazu sind nach entsprechender Aufforderung die Kreditkartendaten einzugeben. Die Übermittlung dieser Daten erfolgt verschlüsselt. Nach Klicken auf den Button "Kostenpflichtig bestellen" wird die Kreditkarte mit den Abogebühren belastet. Bei Verlängerung des Abos wird die Kreditkarte zu Beginn des Verlängerungszeitraums erneut mit den Abogebühren für die jeweilige gewählte Laufzeit belastet.
3. Rechnungen können sie innerhalb des Service im Bereich "Mein Account" einsehen.
4. Alle Zahlungen sind zu Beginn eines Abos, Monatspakets bzw. des Verlängerungszeitraums fällig. Kann Ihre Kreditkarte oder Ihr PayPal-Konto nicht mit fälligen Gebühren belastet werden, behält sich 24-7 das Recht vor, Ihren Zugriff auf den Service bis zum Zahlungseingang zu sperren.
5. Zahlungen mit PayPal werden abgewickelt von PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, Vertretungsberechtigter: Robert Caplehorn, Handelsregisternummer: R.C.S. Luxembourg B 118 349. Sie werden nach Auswahl von PayPal als Zahlungsmittel auf die Seiten von PayPal weitergeleitet, um den Zahlungsvorgang abzuschließen. Ihre PayPal-Daten werden nicht von 24-7 gespeichert. Bei Verlängerung des Abos wird Ihr PayPal-Konto zu Beginn des Verlängerungszeitraums erneut mit den Abogebühren für die jeweilige gewählte Laufzeit belastet.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

1. Sie haben die Möglichkeit, den Service entweder für 7 Tage oder für 30 Tage kostenlos zu testen. DieEntscheiden Sie sich für den kostenlosen 7-Tage-Test, endet die Test-Phase automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Entscheiden Sie sich für den kostenlosen 30-Tage-Test, ist die Angabe eines Zahlungsmittels erforderlich. Wenn Sie das Testabo nicht innerhalb des 30-Tage-Testzeitraums kündigen, wandelt sich das Testabo in ein kostenpflichtiges Abo mit unbestimmter Laufzeit um, das Sie monatlich mit einer Frist von 7 Tagen kündigen können. Entscheiden Sie sich während der Test-Phase, ein Abo oder ein Monatspaket abzuschließen, beginnt das Abo bzw. das Monatspaket erst nach Ende der Test-Phase zu laufen.
2. Die ordentliche Kündigung eines Abos ist für beide Seiten mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende der Laufzeit des Abos bzw. des Verlängerungszeitraums möglich. Abos verlängern sich automatisch um die gewählte Laufzeit, es sei denn, Sie kündigen das Abo mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des Abos im Bereich "Mein Account" durch Klick auf den Link "Abo kündigen". Eine Kündigung per E-Mail oder schriftlich ist ebenso möglich. Sie können ein gekündigtes Abo jederzeit während der Laufzeit des Abos wieder reaktivieren, indem Sie auf den entsprechenden Link in "Mein Account" klicken. In diesem Fall verlängert sich das Abo am Ende des ursprünglich gewählten Abozeitraums um die ursprünglich gewählte Laufzeit.
3. Monatspakete enden automatisch nach der Zeit, für die sie geschlossen wurden. Die ordentliche Kündigung ist während der Laufzeit des Monatspakets ausgeschlossen. Das gleiche gilt, wenn Sie den Service mittels eines Gutschein-Codes nutzen.
4. 24-7 hat das Recht, Ihr Abo oder Monatspaket außerordentlich fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor,
   • wenn Sie die Zugangsdaten für den Service an Dritte weitergeben,
   • wenn Sie die Anzahl der erlaubten mobilen Endgeräte überschreiten,
   • wenn Sie den Service gewerblich oder freiberuflich nutzen,
   • wenn Sie den Service überwiegend von IP-Adressen außerhalb Deutschland nutzen, oder
   • wenn Sie die in § 4 eingeräumten Nutzungsrechte verletzen oder überschreiten.
   Kündigt 24-7 aus wichtigem Grund, wird 24-7 Ihnen die bezahlten Gebühren zeitanteilig erstatten, es sei denn Sie haben die Kündigung zu vertreten.

§ 8 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht das nachfolgende Widerrufsrecht zu.

§ 9 Haftung

1. Sie sind berechtigt, bei einem vollständigen oder teilweisen Ausfall des Service die Abogebühren entsprechend der Schwere und der Dauer der Störung anteilig zu mindern, soweit Sie oder Ihre Erfüllungsgehilfen (z.B. Ihr Internet- oder Mobilfunkanbieter) den Ausfall nicht zu vertreten haben. Eine solche Minderung ist ausgeschlossen, wenn der Ausfall des Service im Verhältnis zur Gesamtverfügbarkeit nur geringfügig ist oder nur eine geringe Anzahl von Tracks, die 1% des Gesamtangebots nicht überschreitet, nicht verfügbar ist. Als geringfügiger Ausfall des Service gelten Unterbrechungen, die in der Summe pro Monat nicht mehr als 5 Stunden betragen. Bei einem vollständigen Ausfall des Service ist jedoch jede durchgehende Unterbrechung von mehr als 24 Stunden ab Beginn der 25. Stunde nicht mehr geringfügig, ungeachtet der Summe der Unterbrechungen im jeweiligen Kalendermonat.
2. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von 24-7, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
3. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet 24-7 nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4. Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von 24-7, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Übertragung auf Dritte

1. 24-7 ist berechtigt, Zahlungsansprüche gegen Sie sowie sämtliche Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne Ihre Zustimmung auf Dritte zu übertragen. In diesem Fall sind Sie berechtigt, diesen Vertrag zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Übertragung außerordentlich zu kündigen.
2. Sie dürfen Ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von 24-7 auf Dritte übertragen.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, sind Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und 24-7 die Gerichte in Berlin (Charlottenburg).
3. Diese Nutzungsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

Support

Wenn Sie Fragen oder Anliegen hierzu haben, steht Ihnen unser Kundenservice jederzeit gerne zur Verfügung. Sie erreichen ihn unter:
support_de@myjuke.de oder über die Hotline 01805 30 91 90 (14 Cent/Min. aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk max. 42 Cent/Min).