Nutzungsbedingungen für den JUKE Streaming Service

§ 1 Voraussetzungen

  1. Für die Nutzung des JUKE Streaming Service auf www.myjuke.com und www.myjuke.de ("JUKE Service") gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
  2. Haben Sie den Zugang zum JUKE Service über einen Partner von 24-7, z.B. einen Mobilfunkanbieter, erworben, gelten zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Partners. Bei Widersprüchen zwischen diesen Nutzungsbedingungen und den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Partners in Bezug auf den JUKE Service gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Partners vorrangig vor diesen Nutzungsbedingungen
  3. Sie können den JUKE Service nur nutzen, wenn Sie einen Wohnsitz in Deutschland haben. Sie dürfen den JUKE Service ausschließlich zum privaten, nicht gewerblichen und nicht freiberuflichen Gebrauch und nur im Einklang mit geltendem Recht, insbesondere Urheberrecht, nutzen.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Ihr Vertragspartner ist:
    24-7 Entertainment GmbH
    Torstraße 49, D-10119 Berlin
    E-Mail: support_de@myjuke.de
    Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin (Charlottenburg)
    Registernummer: HRB 124057
    USt-IdNr.: DE212021627
    Geschäftsführer: Frank Taubert, Erik Dibbern
    (in diesen Nutzungsbedingungen "24-7" genannt).
  2. Sie müssen sich vor Nutzung des JUKE Service unter Angabe ihres Namens, einer gültigen E-Mail-Adresse und eines Passwortes registrieren.
  3. 24-7 bietet Ihnen die unter § 3 genannten Produkte an. Wenn Sie den Zugang zum JUKE Service über einen Partner von 24-7 erwerben, z.B. über einen Mobilfunkanbieter, stehen Ihnen die dortigen Angebote zur Verfügung.
  4. Mit Klicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot zum Erwerb des von Ihnen gewählten Abos bzw. Paketes ab. Durch Freischalten des Abos bzw. Paketes und Bestätigung per E-Mail nimmt 24-7 Ihr Angebot an.
  5. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sehen Sie in der rechten oberen Ecke der Homepage des JUKE Service.
  6. Der Vertragstext wird nicht von 24-7 gespeichert. Allerdings können Sie das Ablaufdatum Ihres Zugangs zum JUKE Service in Ihrem Profil einsehen. Diese Nutzungsbedingungen gehen Ihnen auch mit der Bestätigungsmail für Ihren Zugang zum JUKE Service zu. Bitte bewahren Sie diese Mail daher sorgfältig auf.

§ 3 Produkte

24-7 bietet Ihnen sowohl JUKE musicflat Abos als auch JUKE musicflat Prepaid Pakete an.

  1. Ein JUKE musicflat Abo verlängert sich stets um den gewählten Zeitraum automatisch, es sei denn Sie kündigen wie in § 7 beschrieben. Abos können nur durch Zahlung mit Kreditkarte oder PayPal(§ 6) abgeschlossen werden.
  2. Ein JUKE musicflat Prepaid Paket verlängert sich nicht automatisch, sondern endet mit Ablauf des bezahlten Zeitraums automatisch, ohne dass Sie kündigen müssen. JUKE musicflat Prepaid Pakete können nur durch Zahlung mit der JUKE Card oder durch Eingabe eines Gutschein-Codes abgeschlossen werden.

§ 4 Rechteeinräumung

  1. Mit Bezahlung der Gebühren für Ihr JUKE musicflat Abo bzw. das JUKE musicflat Prepaid Paket oder mit Abschluss eines kostenlosen Testabos räumt Ihnen 24-7 ein einfaches, nicht übertragbares und auf die Laufzeit des JUKE musicflat Abos, des JUKE musicflat Prepaid Paketes bzw. des Testabos beschränktes Recht ein, die im JUKE Service verfügbaren Musiktitel per Stream auf einem Endgerät zu empfangen und zum ausschließlich privaten, nicht gewerblichen und nicht freiberuflichen Gebrauch wiederzugeben.
  2. Sie dürfen den empfangenen Stream nicht außerhalb der Funktionalität des JUKE Service oder der Applikationen für mobile Endgeräte speichern, offline verfügbar machen, öffentlich wiedergeben oder vorführen, öffentlich zugänglich machen, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen, oder auf andere Weise in Umlauf bringen oder verwerten oder für gewerbliche oder freiberufliche Zwecke nutzen.
  3. Eine Übertragung des JUKE musicflat Abos, JUKE musicflat Prepaid Paketes oder Testabos auf Dritte oder eine Überlassung der Zugangsdaten für den JUKE Service an Dritte sind nicht gestattet.
  4. 24-7 behält sich vor, einzelne Tracks oder Cover kurzfristig ohne Ankündigung dauerhaft oder vorübergehend aus dem JUKE Service zu entfernen, wenn dies zur Abwehr von Schäden erforderlich ist oder von einem Rechteinhaber verlangt wird. Dies berechtigt Sie nicht zur Minderung der Vergütung, es sei denn der JUKE Service ist dadurch insgesamt wesentlich eingeschränkt. Ebenso behält sich 24-7 vor, die maximale Anzahl von Tracks, die offline, d.h. ohne Internetverbindung, verfügbar gemacht werden können, zu beschränken. Dies gilt auch, wenn sich die Tracks in persönlichen Playlists oder Favoriten befinden.
  5. Sie dürfen den JUKE Service nur auf maximal drei mobilen Endgeräten nutzen.

§ 5 Preise

Alle genannten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. In den genannten Preisen sind nicht die Kosten für die Datennutzung enthalten, die für den Musik-Stream bei Ihrem Internet-Serviceprovider oder Mobilfunkanbieter anfallen. Haben Sie den Zugang zum JUKE Service von einem Partner von 24-7 erworben, z.B. einem Mobilfunkanbieter, dann gelten für die Kosten der Datennutzung eventuell andere Bedingungen Ihres Vertragspartners.

§ 6 Zahlung

  1. Haben Sie den Zugang zum JUKE Service von einem Partner von 24-7 erworben, z.B. einem Mobilfunkanbieter, dann erfolgt die Abrechnung der Nutzungsgebühren für den JUKE Service über Ihren Vertragspartner.
  2. Bei Zahlung mit der JUKE Card ist die auf der Karte vermerkte Kartennummer und die dazu gehörige PIN einzugeben. Nach Eingabe wird der Paketpreis von dem auf der JUKE Card vorhandenen Guthaben abgezogen.
  3. Die Zahlung mit Kreditkarte wird über die EVO Payments International GmbH, Kaltenbornweg 1-3, 50679 Köln (eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main unter HRB 57201, Geschäftsführer: Jens Mahlke und Jens Mikolajczak) abgewickelt. Dazu sind nach entsprechender Aufforderung die Kreditkartendaten einzugeben. Die Übermittlung dieser Daten erfolgt verschlüsselt. Nach Klicken auf den Button "Kostenpflichtig bestellen" wird die Kreditkarte mit den Abogebühren belastet. Bei Verlängerung des Abos wird die Kreditkarte zu Beginn des Verlängerungszeitraums erneut mit den Abogebühren für die jeweilige gewählte Laufzeit belastet.
  4. Bei Zahlung mit der JUKE Card, Kreditkarte oder Paypal können Sie die Rechnungen innerhalb Ihres Profils im JUKE Service einsehen.
  5. Alle Zahlungen sind zu Beginn eines Abos, Pakets bzw. des Verlängerungszeitraums fällig. Kann Ihre Kreditkarte oder Ihr PayPal-Konto nicht mit fälligen Gebühren belastet werden, behält sich 24-7 das Recht vor, Ihren Zugriff auf den JUKE Service bis zum Zahlungseingang zu sperren.
  6. Zahlungen mit PayPal werden abgewickelt von PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, Vertretungsberechtigter: Robert Caplehorn, Handelsregisternummer: R.C.S. Luxembourg B 118 349. Sie werden nach Auswahl von PayPal als Zahlungsmittel auf die Seiten von PayPal weitergeleitet, um den Zahlungsvorgang abzuschließen. Ihre PayPal-Daten werden nicht von 24-7 gespeichert. Bei Verlängerung des Abos wird Ihr PayPal-Konto zu Beginn des Verlängerungszeitraums erneut mit den Abogebühren für die jeweilige gewählte Laufzeit belastet.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

  1. Wenn Sie den Zugang zum JUKE Service von einem Partner von 24-7 erworben haben, gelten die mit diesem Partner vereinbarten Regelungen hinsichtlich Laufzeit und Kündigung des Zugangs zum JUKE Service vorrangig vor den nachfolgenden Regelungen.
  2. 24-7 bietet Ihnen die Möglichkeit, den JUKE Service entweder für 7 Tage oder für 30 Tage kostenlos zu testen. Entscheiden Sie sich für den kostenlosen 7-Tage-Test, endet die Test-Phase automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Entscheiden Sie sich für den kostenlosen 30-Tage-Test, ist die Angabe eines Zahlungsmittels erforderlich. Wenn Sie das Testabo nicht innerhalb des 30-Tage-Testzeitraums kündigen, wandelt sich das Testabo in ein kostenpflichtiges Abo mit unbestimmter Laufzeit um, das Sie monatlich mit einer Frist von 7 Tagen kündigen können. Entscheiden Sie sich während der Test-Phase, ein Abo oder ein Paket abzuschließen, beginnt das Abo bzw. das Paket erst nach Ende der Test-Phase zu laufen. Sie dürfen sich für ein kostenloses Testabo nur einmalig registrieren, die wiederholte Inanspruchnahme eines kostenlosen Testabos, auch unter Nutzung anderer Anmeldedaten, ist nicht gestattet.
  3. Sie oder 24-7 können ein JUKE musicflat Abo mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende der Laufzeit des Abos bzw. des Verlängerungszeitraums ordentlich kündigen. JUKE musicflat Abos verlängern sich automatisch um die gewählte Laufzeit, es sei denn, Sie kündigen das JUKE musicflat Abo mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des JUKE musicflat Abos im Bereich "Mein Account" durch Klick auf den Link "Abo kündigen". Eine Kündigung per E-Mail oder schriftlich ist ebenso möglich. Sie können ein gekündigtes JUKE musicflat Abo jederzeit während der Laufzeit des JUKE musicflat Abos wieder reaktivieren, indem Sie auf den entsprechenden Link in "Mein Account" klicken. In diesem Fall verlängert sich das JUKE musicflat Abo am Ende des ursprünglich gewählten Abozeitraums um die ursprünglich gewählte Laufzeit.
  4. JUKE musicflat Prepaid Pakete enden automatisch nach der Zeit, für die sie geschlossen wurden. Die ordentliche Kündigung ist während der Laufzeit des JUKE musicflat Prepaid Pakets ausgeschlossen. Das gleiche gilt, wenn Sie den JUKE Service mittels eines Gutschein-Codes nutzen.
  5. 24-7 hat das Recht, Ihr JUKE musicflat Abo, JUKE musicflat Prepaid Paket oder Testabo außerordentlich fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor,
    • wenn Sie die Zugangsdaten für den JUKE Service an Dritte weitergeben,
    • wenn Sie die Anzahl der erlaubten mobilen Endgeräte überschreiten,
    • wenn Sie den JUKE Service gewerblich oder freiberuflich nutzen,
    • wenn Sie den JUKE Service überwiegend von IP-Adressen außerhalb Deutschland nutzen, oder
    • wenn Sie die in § 4 eingeräumten Nutzungsrechte verletzen oder überschreiten.
    Kündigt 24-7 aus wichtigem Grund, wird 24-7 Ihnen die bezahlten Gebühren zeitanteilig erstatten, es sei denn Sie haben die Kündigung zu vertreten.

§ 8 Widerrufsrecht

24-7 gewährt Verbrauchern das nachfolgende Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
24-7 Entertainment GmbH, Torstraße 49, D-10119 Berlin, E-Mail: support_de@myjuke.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Haftung

  1. Sie sind berechtigt, bei einem vollständigen oder teilweisen Ausfall des JUKE Service die Gebühren entsprechend der Schwere und der Dauer der Störung anteilig zu mindern, soweit Sie oder Ihre Erfüllungsgehilfen (z.B. Ihr Internet- oder Mobilfunkanbieter) den Ausfall nicht zu vertreten haben. Eine solche Minderung ist ausgeschlossen, wenn der Ausfall des JUKE Service im Verhältnis zur Gesamtverfügbarkeit nur geringfügig ist oder nur eine geringe Anzahl von Tracks, die 1% des Gesamtangebots nicht überschreitet, nicht verfügbar ist. Als geringfügiger Ausfall des JUKE Service gelten Unterbrechungen, die in der Summe pro Monat nicht mehr als 5 Stunden betragen. Bei einem vollständigen Ausfall des JUKE Service ist jedoch jede durchgehende Unterbrechung von mehr als 24 Stunden ab Beginn der 25. Stunde nicht mehr geringfügig, ungeachtet der Summe der Unterbrechungen im jeweiligen Kalendermonat.
  2. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von 24-7, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  3. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet 24-7 nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  4. Die Einschränkungen der Absätze 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von 24-7, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Übertragung auf Dritte

  1. 24-7 ist berechtigt, Zahlungsansprüche gegen Sie sowie sämtliche Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne Ihre Zustimmung auf Dritte zu übertragen. In diesem Fall sind Sie berechtigt, diesen Vertrag zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Übertragung außerordentlich zu kündigen.
  2. Sie dürfen Ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von 24-7 auf Dritte übertragen.

§ 11 Vertragsänderung

  1. 24-7 ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden Ihnen gegenüber wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von vier Wochen ab deren Zugang gegenüber 24-7 deren Geltung widersprechen. 24-7 wird Sie mit der Übersendung der geänderten Nutzungsbedingungen auf diese Rechtsfolge und deren mögliche Vermeidung hinweisen.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, sind Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und 24-7 die Gerichte in Berlin (Mitte).
  3. Diese Nutzungsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

Support

Wenn Sie Fragen oder Anliegen hierzu haben, steht Ihnen unser Kundenservice jederzeit gerne zur Verfügung. Sie erreichen ihn unter:
support_de@myjuke.de oder über die Hotline 01805 30 91 90 (14 Cent/Min. aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk max. 42 Cent/Min).

25.09.13